Wir sind eine Möbeltischlerei im Landkreis Mansfeld Südharz. Zentral zwischen Sangerhausen, Hettstedt und der Lutherstadt Eisleben gelegen. Die Stadt Halle (Saale) befindet sich ebenfalls im Einzugsbereich. Als Dienstleistung werden Entwurf und Planung von Möbeln und Einrichtungen angeboten. Diese werden in der Tischlerei umgesetzt. Besonderes Augenmerk legen wir auf die Verarbeitung regionaler Hölzer.

AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Auftragsbedingungen
   Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu den nachstehend aufgeführten Allgemeinen
   Geschäftsbedingungen. Davon abweichende Bestimmungen des Auftraggebers bedürfen der Schriftform und
   unserer Zustimmung.
2. Auftragsbestätigung
   Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit Eingang der schriftlichen Auftragsbestätigung     zustande.
3. Leistungen und Lieferungen
3.1 Wir bemühen uns, die von uns genannten Termine und Fristen einzuhalten, müssen uns jedoch vorbehalten,
     daß die geschuldeten Leistungen verzögert werden können, durch zwingende und schwerwiegende
     Umstände, die wir nicht zu vertreten haben (z.B. Arbeitskämpfe, Vorleistungen Dritter, usw.).
3.2 Die Versendung und Lieferung einer Ware durch einen Dritten erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart
     wurde, ab Werkstatt, auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers.
3.3 Der Auftraggeber hat die Pflicht den Erfüllungsort so zu beschaffen, daß ein reibungsloser Arbeitsablauf
     gewährleistet ist. Ist dies nicht möglich, so hat der Auftraggeber die Pflicht, den Auftragnehmer schriftlich in
     Kenntnis zu setzen. In jedem Fall endet die normale Leistungspflicht auf dem in der Lieferanschrift
     angegebenen Grundstück.
3.4 Solange der Käufer mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht unsere Lieferpflicht.
4. Zahlungsbedingungen
4.1 Die Übergabe von Leistungen erfolgt generell nach erfolgter Bezahlung.
     Soweit frühere Lieferungen oder Rechnungen nicht fristgerecht und vollständig gezahlt sind, ist der Abzug         von Skonto ausgeschlossen.
4.2 Zahlungen haben Bar oder per Überweisung zu erfolgen.
4.3 Bei Lieferungen ins Ausland gilt deutsches Recht.
5. Leistungsbeschreibung
    Der Auftraggeber erhält die im Angebot beschriebenen Leistungen.
    Nutzungsrechte werden, wenn nicht anders vereinbart, nur am vereinbarten Objekt erworben.
    Fotos, Grafiken, Zeichnungen und Beschreibungen von Entwürfen und Projekten sind von uns erbrachte              Leistungen. Diese sind geistiges Eigentum der Tischlerei und Raumgestaltung Schulz Mansfeld.
    Leistungen werden dem Auftraggeber nur nach Bezahlung, zur nicht gewerblichen Nutzung, überlassen.
    Das Urheberrecht bleibt jedoch beim Entwurfsverfasser.
6. Mängelrügen
    Beanstandungen oder Mängel wegen erkennbarer, unvollständiger und unrichtiger Lieferung sind                      unverzüglich, spätestens nach Empfang der Lieferung, bzw. nach Beendigung der Montage,
    binnen 3 Tagen schriftlich mitzuteilen. Wird eine Beanstandung anerkannt, so erfolgt nach unserer Wahl die        Behebung des Mangels oder Ersatzleistung durch Neulieferung. Weitergehende Ansprüche, insbesondere          auf Wandlung, Minderung und Schadenersatz gleich welcher Art, sind ausgeschlossen. Eigenmächtige              Änderungen oder Instandsetzungen
    an der gelieferten Ware heben unsere Ersatzpflicht auf. Mängelrügen entbinden nicht von der Verpflichtung
    zur Einhaltung der vereinbarten Zahlungspflicht.
7. Haftung und Gewährleistung
7.1 Die Gewährleistungspflicht beginnt mit der Abnahme der Lieferung und endet bei Bauleistungen nach
     2 Jahren, ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
7.2 Bei Einrichtungsgegenständen die aufgrund von Zeichnungen, Vorlagen, Modellen, Musterstücken oder             Abbildungen bestellt werden, sind nicht erhebliche Abweichungen in der Formgestaltung und in den                 Abmessungen, im Farbton und in der Holzstruktur erlaubt und
     berechtigen nicht zur Mängelrüge. Auch bei Bezugsmaterial können geringe Farbtonunterschiede v                   vorkommen. Insbesondere bei Nachlieferungen sind diesbezüglich Mängelrügen ausgeschlossen.
7.3 Änderungen in der Konstruktion oder Ausführung, die weder Funktionstüchtigkeit, noch den Wert des
     bestellten Gegenstandes beeinträchtigen, bleiben vorbehalten und berechtigen nicht zu einer Beanstandung.
     Rücksendungen von Möbeln und gelieferten Waren werden ohne vorherige Absprache und unserem                 Einverständnis nicht angenommen.
8. Versand und Gefahrenübergang
8.1 Der Warenversand durch Dritte erfolgt auf Gefahr des Käufers. Mit der Übergabe an einen Spediteur oder         Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Werkstattgeländes, geht die Gefahr auf den Besteller       über. Die Belieferung an uns erfolgt
     grundsätzlich frei Haus. Mehrkosten die durch die Änderung des Versandweges oder der Versandart                 entstehen trägt der Käufer.
8.2 Bis zur vollständigen Bezahlung hat der Käufer die Ware vor äußeren Einflüssen zu schützen (z.B. Feuer,           Einbruch, Diebstahl, Wasser)
9. Höhere Gewalt
    Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns die Arbeit, auch innerhalb eines Verzuges einer Lieferung oder        Montagetätigkeit, um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
10. Eigentumsvorbehalt
10.1 Unsere Lieferungen und Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung unserer sämtlichen Forderungen,            gleich aus welchem Rechtsgrund, unser Eigentum. Diese können weder veräußert, verpfändet oder als                Sicherheit übereignet werden.
10.3 Kostenvoranschläge, Entwürfe, Zeichnungen und Berechnungen bleiben Eigentum des Auftragnehmers und      dürfen ohne seine Zustimmung weder genutzt, vervielfältigt noch dritten Personen zugänglich gemacht              werden. Sie sind im Falle der Nichterteilung des Auftrages unverzüglich zurückzugeben. Sollten uns durch        Missbrauch Nachteile entstehen, sind wir berechtigt Schadenersatz zu fordern.
    Wir behalten uns vor, umfangreiche Kostenvoranschläge in Rechnung zu stellen.
11. Rücktritt
    Bei Vertragsabschluss wird die Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Auftraggebers vorausgesetzt.            Ergeben sich gegen diese Annahme später hinsichtlich der wirtschaftlichen Verhältnisse des Bestellers                Bedenken, so dass die Ansprüche des Auftragnehmers gefährdet erscheinen, hat dieser das Recht die                Leistungen Zug um Zug zu erbringen oder eine Sicherstellung innerhalb einer Woche vom Besteller zu              verlangen.
    Der Auftragnehmer darf in diesem Falle die Ausführung des Auftrages unterbrechen und die sofortige                Abrechnung verlangen. Kommt der Besteller diesem Verlangen nicht nach oder stellt er keine Sicherheiten,        so kann der Auftragnehmer ohne weiteres vom Vertrag zurücktreten, ohne daß dem Auftraggeber ein                Schadenersatzanspruch zusteht.
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
12.1 Erfüllungsort für alle Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Käufer ist
     der Sitz des Verkäufers. Ist der Vertragspartner Vollkaufmann, so kann der Erfüllungsort nach Vereinbarung         frei festgelegt werden.
12.2 Gerichtstand für alle Streitigkeiten ist das Amtsgericht.
    Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und Verkäufer gilt
    das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
13. Rechtsgültigkeit
     Die Nichtigkeit und Unwirksamkeit von einzelnen dieser oder anderer Vertragsbedingungen lassen
     die Gültigkeit der übrigen Bedingungen unberührt.

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